SOFORTIGE LEGALISIERUNG DER RUND 300 TIBETISCHEN SANS-PAPIERS

Von TIBETISCHE SANS-PAPIERS-GEMEINSCHAFT SCHWEIZ: “Mit viel Frustration aber auch einem Gefühl von Bestärkung haben wir gestern den Artikel in der NZZ am Sonntag1 zur Kenntnis genommen. Unsere Befürchtung, dass die LINGUA-Analysen, worauf mit basierend unsere Asylgesuche abgelehnt wurden, nicht nur mangelnde Qualität, sondern eine politisch motivierte Nähe zu China aufweisen, wurde von vier unabhängigen Tibet-Experten bestätigt. Diese vier anerkannten und unabhängigen Tibetologen haben vertrauliche Akten des Staatssekretariats für Migration SEM wissenschaftlich untersucht und kamen zu einem vernichtenden Ergebnis.

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Demo: Eritrea ist eine Diktatur, kein Staat für Migrationspartnerschaften

Heute demonstrieren (geflüchtete) Aktivist*innen aus Eritrea und anderen Ländern vor dem Staatssekretariat für Migration (SEM). Das SEM hätte den Auftrag für den Schutz von uns Migrantinnen und Migranten in der Schweiz zu sorgen. Leider haben Geflüchtete aus Eritrea in der Schweiz Probleme und das SEM hilft nicht, diese zu lösen. Auf die Probleme wollen die Demonstrierenden heute aufmerksam machen. “Es kommt uns vor, als wären wir von einem Ort der schlimmsten Ängste – Eritrea – in einen weiteren Ort der Ängste geflohen – in die Schweiz” sagen die Demonstrierenden.

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Stimmen nach der Demo gegen Isolation

“Wir müssen gesehen und gehört werden. Deshalb haben wir protestiert. Die Schweiz soll wissen wie es uns geht. Sie soll sich mit Menschlichkeit auseinandersetzen. Die Demo war gut. Doch die Medien haben schlecht berichtet. Es war nur wichtig was die Polizei macht. Warum schreiben die Medien nicht mehr über unsere Anliegen, Probleme und Vorschläge. Ich habe schon viele Interviews gegeben, doch veröffentlicht wurden sie nie. 

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Demonstration für eine Lebensperspektive trifft auf Polizeigewalt.

Impressionen von der Stop Isolation Kundgebung fotografiert am Dienstag 22. September 2020 in Bern. (Manuel Lopez)

Gestern haben mehrere hundert Geflüchtete aus der ganzen Schweiz gesagt: Genug ist genug! Jetzt nehmen wir uns die Strasse. Die geflüchteten Aktivist*innen haben sich selbstbestimmt in Bern zu einer Demonstration versammelt. Der Staat hatte darauf nur eine Antwort: Repression und brutale Polizeigewalt, die Verletzte forderte. Die Innenstadt und der Zugang zum Bundesplatz wurden abgesperrt, damit die geflüchteten Frauen, Männer und Kinder ihre Anliegen nicht auf dem Bundesplatz  vor dem tagenden schweizer Parlament vorbringen konnten. Dort, wo die rassistischen Gesetze beschlossen worden sind.

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Demonstration gegen Isolation von Polizei blockiert

Bilder und Videos

Heute demonstrieren geflüchtete Migrant*innen mit negativen Asylentscheid in Bern gegen ihre Isolation durch das Asylsystem. Mehrere hundert – darunter auch zahlreiche Kinder und Menschen mit Behinderungen – sind aus Bern, Zürich, Basel, Jura, Freiburg und anderen Kantonen angereist, um in der Hauptstadt Respekt, Würde und Aufenthaltsbewilligungen für alle zu fordern. Als abgewiesene Asylsuchende leben alle in Rückkehrzentren. Als (geflüchtete) Migrant*innen aus nichteuropäischen Staaten brauchen dringend Gleichbehandlung mit Schweizer*innen und mit europäischen Migrant*innen. Die alltägliche Gewalt im Asylsystem und die Zwangsabschiebungen sind diskriminierend und müssen endlich enden.

Polizei blockiert Demo mit Tränengas, Wasserwerfer und Gummischrot
Die geplante Route durch die Innenstadt zum Bundesplatz konnte nicht wie geplant gegangen werden. Direkt nach der Schützenmatte blockierte die Polizei die Strassen Richtung Innenstadt. Die Demo führte dann über die Lorraine und über Kornhausbrücke, wo die Polizei Gewaltmittel einsetze. Mehrere Personen darunter auch Kinder leiden nun unter den Folgen. Einige mussten ins Spital gebracht werden. Beim Waisenhausplatz legten die Demonstrierenden eine Schweigeminute ein. Seit der Einführung des verschärften Asylregimes haben sich mindestens zwei Personen das Leben genommen. In der Öffentlichkeit werden die Verstorbenen, wie Massoud, der sich kurz nach dem Negativentscheid umbrachte, todgeschwiegen.

Aktuell räumt die Polizei die Bollwerkkreuzung, die bisher vorhin von den (geflüchteten) Aktivist*innen blockiert war. Doch die Demo zieht weiter Richtung Bundesplatz.

Es ist nicht die erste Demonstration von geflüchteten diesen Sommer. Ihre Kritik und ihre Forderungen bleiben:

Aufenthaltsbewilligungen und eine Perspektive zum Leben
Keine Isolation und keine Gewalt in Asylcamps
Keine ständigen Bussen und Haftstrafen wegen „illegalem Aufenthalt
Keine Abschiebungen
Würde, Respekt und gleiche Rechte für alle

Schweizweite Demo am 22. September 2020 – Kommt alle und unterstützt den Protest!

DE: “In diesem System kann kein Mensch atmen”
Schweizweite Demo I 22. September 2020 I 14 Uhr I Schützenmatte I Bern

Gegen Gewalt und Isolation I Für Respekt, Würde und Aufenthaltsbewilligungen für alle.

In vielen Kantonen gab es bisher viel Protest gegen die Probleme mit dem Asylregime der Schweiz. “Stopp lsolation” leistet in Bern Widerstand. “Nothilfe ohne Zwang” ist in Zürich aktiv. In Basel kämpft “Drei Rosen gegen Grenzen”. Im Freiburg ist es die Gruppe Poya solidaire”. Das sind nur einige Beispiele der vielen Widerstandsbewegungen. Trotzdem haben die Behörden und die Politik bis jetzt nicht genügend auf unsere Forderungen reagiert. Die Situation ist für viele Geflüchtete in der Schweiz sehr schlimm. Deshalb haben wir uns in der gesamten Schweiz organisiert, um gemeinsam Widerstand zu leisten. Kommt alle an unsere Demo in Bern und unterstützt den Protest. Je stärker wir sind desto mehr können wir erreichen!

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Suizid wegen dem Asylregime: Gedenkkundgebung an Massoud Quadiri

Heute fand eine Gedenkkundgebung an Massoud Quadiri vor dem Staatssekretariat für Migration (SEM) statt. Der geflüchtete Kurde aus dem Iran nahm sich am 22. August das Leben. Die Behörden nehmen Selbstmorde kalt in Kauf. Die Kundgebung will die Wut über die mörderische Asylpolitik zeigen und die Trauer über Massouds Tod ausdrücken. „Wir sagen nein zu Entrechtung und Isolation, die Menschen in den Tod treibt!“ Das sagen die kurdischen Geflüchteten aus dem Iran und das Migrant Solidarity Network, die zur Kundgebung aufrufen.

Sie stellen dem SEM folgende Fragen:

– Inwiefern übernimmt das SEM Verantwortung für die Selbstmorde sowie die gesundheitlichen, existentiellen Folgen eines negativen Asylentscheides für abgewiesene Geflüchtete?

– Was tut das SEM, um Selbstmorde von Menschen mit einem negativen Asylentscheid zu verhindern?

– Was unternimmt das SEM, um die Würde, den Respekt und die Gleichberechtigung von Menschen mit Negativentscheid sicherzustellen.Sie haben ein Recht wie Menschen behandelt zu werden?

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„Keiner sieht mich. Keiner hört mich. Hier bin ich ein Nichts“ – Angehörige und Freund*innen erzählen Massouds Geschichte

(English below) Massoud ist am 22. August 2020 aus dem Leben gegangen. Es ist von einem Suizid auszugehen. Angehörige und nächste Freund*innen von Massoud haben dem Migrant Solidarity Network seine Geschichte erzählt. Nichts soll vergessen gehen, wenn Menschen wegen des Asylsystems sterben:

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