Demo: Repression gegen Eritreer*innen stoppen

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Demo | Samstag 22. Juni 2024 | 14 Uhr | Bundesplatz, Bern

Der lange Arm des Diktators 
reicht von Eritrea bis in die Schweiz. Doch anstatt Eritreer*innen den nötigen Schutz zu gewähren, arbeiten die Behörden und die rechten Parteien in der Schweiz gegen sie.

Wir fordern:

  • Abschaffung der Passbeschaffungspflicht für Eritreer*innen
  • ⁠Keine Ausschaffungen – weder nach Eritrea noch Ruanda oder andere Staaten
  • Propagandafestivals des Diktators stoppen
  • Rassistische Hetze und SVP-Hassreden gegen Eritreer*innen stoppen

Organisiert von:

Verband F der vorläufig Aufgenommenen Schweiz, Blue Revolution, Eritreischer Medienbund Schweiz, Migrant Solidarity Network

(Demo ist amtlich bewilligt)

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Gefängnis Moutier: Im Hungerstreik gegen drohende Ausschaffung in die Türkei

Die Berner Sicherheitsdirektion will die Rückführung von Osman Oztürk in die Türkei forcieren. Seit dem 23. Mai befindet sich Osman Öztürk im Hungerstreik. Die bernischen Organisationen Migrant Solidarity Network und augenauf sind alarmiert und kritisieren die drohende Ausschaffung. In der Türkei droht Öztürk unmenschliche Behandlung und Folter.

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#StopDublinCroatie: Stoppt die Abschiebung von İdris & Hayriye Ç

Das kurdische Paar İdris und Hayriye Ç soll nach Kroatien abgeschoben werden. Dort drohen ihnen nicht nur Gewalt und Elend, sondern auch die weitere Abschiebung in die Türkei – in den Staat, in dem Kurd*innen systematisch verfolgt, getötet und unterdrückt werden.

Seit Anfang dieses Jahres kämpft das Paar gegen ihre Abschiebung nach Kroatien. Ihr Protest reiht sich ein, in den Widerstand der Bewegungs StopDublinCroatie, die seit über einem Jahr auf die Untragbarkeit dieser Abschiebungen aufmerksam macht. Kroatien ist kein sicheres Land für Geflüchtete und wurde wiederholt für die grausame Gewalt gegenüber «People on the Move» kritisiert.

Dieses Statement von İdris Ç. zeigt die existentielle Bedeutung dieses Entscheides auf.

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Institutionelle Diskriminierung gegen Menschen aus Maghrebstaaten stoppen

Mit pauschalisierenden und stigmatisierenden Vorurteilen und mit einseitigen und entrechtenden Massnahmen diskriminert Bundesrat Jans gezielt Menschen aus Maghrebstaaten. Damit verstösst er gegen das Diskriminerungsverbot der Verfassung. Jans will abschrecken, mit dem Ziel, “dass weniger Menschen kommen aus Ländern, bei denen wir wissen, dass die Kriminalität besonders hoch ist. Das gilt namentlich für Maghrebländer“.

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Iran: Rückkehr unmöglich – Demo vor dem Bundehaus

Français///English///Heute haben  sich über 100 abgewiesene Iraner*innen und solidarische Personen auf dem Bundesplatz versammelt. Gefordert wurde Schutz und Perspektive für alle 309 abgewiesenen Iraner*innen, die heute in der Schweiz leben. Mit aufwühlenden Reden sowie mit Transparenten und Schildern wurde lautstark gegen das Mullah-Regime im Iran protestiert und die Probleme des Nothilferegimes in der Schweiz kritisiert. Der Protest richtet sich insbesondere gegen die Praxis des SEM. Dieses droht trotz der staatlichen Gewalt und strukturellen Diskriminierung im Iran weiterhin mit unzumutbaren Ausschaffungen.

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Iran: Rückkehr unmöglich

Demo | Samstag 16. März 2024 | 14 Uhr | Bundesplatz | Bern

Hier Petition unterschreiben

Français ci-dessous///Die Ausschaffungen in den Iran gehen weiter. Das SEM verweigert vielen Iraner*innen Schutz und Perspektiven, obwohl die Wiedereingliederung im Iran aufgrund von konkreten Gefahren unzumutbar ist. Dies gilt besonders für exil-politisch Aktive, für Frauen und Mädchen sowie für kulturelle, religiöse, sexuelle, geschlechtliche Minderheiten.
Argumente

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Medikamentierung und Schläge: Der Sonderflug nach Sri Lanka

Das MSN hat Kontakt zu einer Familie, die im November 2023 nach Sri Lanka ausgeschafft wurde und hat ihnen u.a. Fragen stellen. Sie verarbeiten immer noch die Ausschaffung, die Entwürdigung, die Ungerechtigkeit und die erlebte Gewalt. 

MSN: How many police officers came to pick you up?
“More than 15 police people came to pick us up in the camp. They brought us to Zurich Kloten we think.”

MSN: Were there any doctors or people from the “Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter” (NKVF). They wear normally yellow wests. 
„Yes, I have seen this yellow vests but I didn’t count maybe three or four.“

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Menschenrechtsverletzungen im Iran: Eine vorläufige Aufnahme wäre das Mindeste!

FR///EN///Heute am 10. Dezember wird offiziell der Tag der Menschenrechte gefeiert. Doch Personen, die vor Menschenrechtsverletzungen in die Schweiz fliehen, finden hier nicht immer den nötigen Schutz. Dies zeigt das Beispiel Iran. Abgewiesene Iraner*Innen der Organisation «Empathie und Einheit» und das Migrant Solidarity Network starten deshalb eine Petition für einen besseren Schutz von Asylsuchenden aus dem Iran.

Petition auf Deutsch | Petition auf Französisch | Petition auf Farsi

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Alle Jahre wieder! Erneut ein gewaltvoller Sonderflug nach Sri Lanka

Am Dienstag den 21. November 2023 wurden zwei Familien mit einem Sonderflug nach Sri Lanka ausgeschafft. Vor knapp einem Jahr kritisierte das Migrant Solidarity Network bereits einen vom SEM durchgeführten Sonderflug. Die Polizeigewalt und Demütigungen gehen weiter. 

Unser Freund, der ausgeschafft wurde und jetzt in Sri Lanka ist, schreibt uns: „I can not believe and accept it. This totally inhuman activities of the SEM.”

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