Warum wir gegen Frontex sind – Stellungnahme vom Migrant Solidarity Network

Why we are against Frontex – Statement of the Migrant Solidarity Network

Pourquoi nous sommes contre Frontex – Prise de position du Migrant Solidarity Network

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Frontex grenzt Menschen gewaltvoll voneinander ab

Durch Überwachung, Kontrollen und Polizeigewalt an den Aussengrenzen des Schengenraums ordnet Frontex Menschen in Kategorien wie „Nationalität“, „Geschlecht“, „Alter“, „Flüchtlingsstatus“ ein und behandelt sie danach ungleich. Frontex privilegiert Europäer*innen und diskriminiert alle anderen Menschen. Diese rassistische Ungleichbehandlung zwischen Menschen aus Europa und dem Globalen Süden geht auf die Kolonialzeit zurück. Damals errichtete Europa mit viel Gewalt eine ungerechte Welt.

Frontex ist kein Zufall

Der mangelnde Menschenrechtsschutz für Migrant*innen auf See ist keine „tragische Anomalie“, sondern vielmehr eine Folge konkreter politischer Entscheidungen. Es sind bewusste Praktiken der Mitgliedstaaten und Institutionen Europas sowie anderer Akteure. Zusammen schaffen sie ein Umfeld, in dem die Würde und die Menschenrechte von Migrant*innen gefährdet sind.

Frontex festigt die imperiale Weltordnung

Bis heute unterdrückt Europa Menschen und Staaten aus dem Globalen Süden. Viele in Europa fühlen sich Menschen aus dem Globalen Süden überlegen und es sei daher kein Problem, den Rest der Welt anders zu behandeln und auszubeuten. Durch die Grenzgewalt der Frontex werden die asymmetrischen Welthandelsbeziehungen und die imperiale Weltordnung zwischen Menschen und Staaten des Schengenraums und jenen des Globalen Südens immer wieder erneuert und fortgesetzt.

Frontex stärkt den diskriminierenden Ausschluss vom Europäischen Arbeitsmarkt

Während sich europäische Arbeiter*innen innerhalb des Schengenraums überall Arbeit suchen können und mit einem Arbeitsvertag ein Bleiberecht erhalten, sind Arbeiter*innen aus dem Globalen Süden vom europäischen Arbeitsmarkt ausgeschlossen. Und selbst wenn sie als Sans-Papiers einen Job finden und jahrelang hart arbeiten, bedeutet dies kein Bleiberecht. Frontex setzt diesen diskriminierenden Ausschluss an der Schengenaussengrenze mit Gewalt durch. Bei der Einreise an der Grenze und immer öfters auch bei der Ausreise aufgrund einer Abschiebung.

Frontex verwandelt Grenzgebiete in militarisierte Gebiete

Dort wo die Frontex auftaucht, werden oft auch Grenzzäune oder Mauern errichtet. Drohnen und Kameras überwachen alles. Bewaffnete Grenzpolizist*innen patrouillieren und führen gewaltvolle Operationen wie z.B Pushbacks durch. Das Leben in diesen Gebieten wird immer stärker von Überwachung und Grenzgewalt geprägt. Auf dem Balkan, in der Ägäis, in Nordafrika oder den Kanaren wurden dadurch lokale Gemeinschaften und Lebensräume zerstört.

Frontex verhindert Bewegungsfreiheit für alle

Die Gewalt der Frontex an den Schengen-Aussengrenzen macht aus Europa eine Festung. Die meisten Menschen aus Europa erhalten für fast alle Staaten weltweit ein Visum und können sich sehr frei bewegen. Anders ist es für Menschen aus dem Globalen Süden. Ihre Bewegungsfreiheit ist eingeschränkt. Je mehr sie sich Richtung Europa bewegen, desto stärker sind Reisen aus Neugier, Migration für Arbeit und sogar Flucht illegalisiert, extrem gefährlich und unbezahlbar teuer.

Frontex erschwert weltweit freie, gleichberechtigte und solidarische Beziehungen

Dabei verlangen globale Herausforderungen wie Klima, Pandemie, Krieg, Armut oder Hunger nachhaltige Antworten, die auf weltweiter Solidarität, Gleichberechtigung und Freiheit aufbauen, statt auf Konkurrenz, Ausbeutung und Mackereien zwischen Menschen und Staaten. Die Grenzgewalt, die Überwachung, die Abschiebungen der Frontex zerreisen, erschweren und verhindern zudem systematisch Liebesbeziehungen, Freundschaften oder (gewählte) Familien zwischen Menschen aus dem Globalen Süden und Norden. Stattdessen begegnen und bezeichnen sich Menschen aus den beiden Weltgegenden als fremd.

Frontex stellt Migration als Gefahr dar

Frontexbeamt*innen tragen Waffen und führen polizeiliche, fast militärische Operationen durch. Sie schreiben lange Risikoanalysen und sprechen ständig von Sicherheit. So entsteht bei vielen das Gefühl, Europa stehe unter Druck und müsse sich vor einer Gefahr „von Aussen“ schützen. Dieses Vorurteil führt dazu, dass viele Menschen und Staaten im Schengenraum nationalistische Solidarität „gegen Innen“ wichtiger einstufen, als weltweite grenzenlose Solidarität.

Frontex erschwert „Defund Police“

Um Racial Profiling und rassistische Gewalt der Polizei zu bekämpfen, fordert die Black-Lives-Matter-Bewegung weniger Geld, weniger Personal, weniger Ausrüstung und weniger Sonderrechte für die Polizei. Das gilt auch für die Frontex. Ihr Budget ist seit der Gründung um 7000% gestiegen. Es arbeiten immer mehr Polizist*innen mit immer mehr Befugnissen für die Frontex. Sie hat auch immer ausgeklügeltere Ausrüstung. All dies steht zur Verfügung, damit rassismusprivilegierte Polizist*innen an der Grenze des Schengenraums effizient, systematisch und gewaltvoll gegen rassismusdiskriminierte Menschen vorgehen.

Frontex führt zu Militarisierung und zu unsicheren Migrationsrouten

Frontex sorgt gemäss eigenen Angaben für Sicherheit. Doch Sicherheit für wen? Was bedeuten die bewaffneten Operationen der bald 10’000 Frontex-Beamt*innen an den Aussengrenzen Europas? Die Drohneneinsätze? Die digitalen Datenerfassungen und -systeme zur Überwachung? Für Migrant*innen und Flüchtende, die in Richtung Europa unterwegs sind heisst dies: Mehr Tod, mehr Leid und mehr Entrechtung. Sicherheit stirbt mit Sicherheit.

Frontex schadet dem Klimaschutz

Überschwemmungen, Dürren, Stürme, die sich aufgrund von Klimawandel häufen, treffen vorwiegend den Globalen Süden. Um solche Klimakrisen zu bewältigen, bräuchte es grenzenloses Zusammenspannen von allen auf dieser Welt. Frontex erschwert dies. Sie treibt einen Keil zwischen die Staaten und Menschen mit übermässig grossem ökologischen Fussabruck und jenen im Globelen Süden, die von den ökologischen Folgen des imperialen Lebensstils im Globalen Norden betroffen sind.

Frontex treibt den CO2-Ausstoss in die Höhe

Klimaschutz ist nicht nur eine individuelle, sondern vor allem eine gemeinsame Aufgabe. Frontex ist Teil vom weltweiten, militärisch-industriellen Komplex. Dieser hat einen riesigen ökologischen Fussabdruck und trägt durch übermässigen Ölverbrauch zum CO2-Ausstoss bei. Während des Zweiten Weltkriegs verbrauchte die US-Armee eine Gallone Benzin (3,7 Liter) pro Person und Tag. Im Vietnamkrieg waren es neun Gallonen, bei der Operation „Wüstenstrom“ zehn Gallonen und im Zweiten Golfkrieg fünfzehn Gallonen. Die heutigen Militärtechnologien erreichen ungeahnte Ausmasse des Energieverbrauchs.


EN: Why we are against Frontex – Statement of the Migrant Solidarity Network

Frontex violently separates people from one another

Through surveillance, controls and police violence at the external borders of the Schengen area, Frontex classifies people into categories such as „nationality“, „gender“, „age“, „refugee status“ and treats them unequally. Frontex privileges Europeans and discriminates against all other people. This racist unequal treatment between people from Europe and the Global South goes back to colonial times. At that time, Europe built an injust world with a lot of violence.

Frontex is no coincidence

The lack of human rights protection for People on the Move at sea is not a „tragic anomaly“ but rather a consequence of concrete political decisions. They are deliberate practices of Europe’s member states and institutions, as well as other actors. Together, they create an environment in which the dignity and human rights of People on the Move are at risk.

Frontex strengthens the imperial world order

Until today, Europe oppresses people and states from the Global South. Many in Europe feel superior to people from the Global South and therefore it is no problem to treat the rest of the world differently and exploit them. Through the border violence of Frontex, the asymmetric world trade relations and the imperial world order between people and states of the Schengen area and those of the Global South are constantly renewed and continued.

Frontex strengthens the discriminatory exclusion from the European labor market

While European workers can look for work anywhere within the Schengen area and are given the right to stay with a work contract, workers from the Global South are excluded from the European labor market. And even if they find a job as Sans-Papiers and work hard for years, this does not mean a right to stay. Frontex enforces this discriminatory exclusion at the Schengen external border by force: when entering at the border and more and more often when leaving due to deportation.

Frontex turns border areas into militarized zones

Where Frontex appears, border fences or walls are often built as well. Drones and cameras monitor everything. Armed border police patrol and carry out violent operations such as pushbacks. Life in these areas is increasingly characterized by surveillance and border violence. In the Balkans, the Aegean, North Africa and the Canary Islands, local communities and environments have been destroyed.

Frontex is blocking freedom of movement for all

The violence of Frontex at the Schengen external borders turns Europe into a fortress. Most people from Europe get a visa for almost all countries worldwide and can move very freely. It is different for people from the Global South. Their freedom of movement is restricted. The more they move towards Europe, the more travel out of curiosity, migration for work and even flight are illegalized, extremely dangerous and unaffordably expensive.

Frontex makes free, equal and solidary relations worldwide more difficult

At the same time, global challenges such as climate, pandemic, war, poverty or hunger require sustainable answers that build on global solidarity, equality and freedom, instead of competition, exploitation and quarrels between people and states. Border violence, surveillance and deportations of Frontex also systematically tear apart, complicate and prevent love relationships, friendships or (chosen) families between people from the Global South and North. Instead, people from the two parts of the world meet and refer to each other as strangers.

Frontex presents migration as a threat

Frontex officers carry weapons and conduct police, almost military operations. They write long risk analyses and constantly talk about security. This gives many people the feeling that Europe is under pressure and must protect itself from a danger „from outside“. This prejudice leads to the fact that many people and states in the Schengen area classify nationalistic solidarity „against the inside“ as more important than worldwide solidarity without borders.

Frontex complicates „Defund Police“

To combat racial profiling and racial violence by police, the Black Lives Matter movement is calling for less money, fewer personnel, less equipment, and fewer special rights for police. The same goes for Frontex. Its budget has increased by 7000% since its creation. There are more and more police officers working for Frontex with more and more powers. It also has more and more elaborated equipment. All this is available for racially privileged police officers to act efficiently, systematically and violently against racially discriminated people at the border of the Schengen area.

Frontex leads to militarization and unsafe migration routes

According to its own statements, Frontex provides security. But security for whom? What do the armed operations of the soon to be 10,000 Frontex officers at Europe’s external borders mean? The drone operations? The digital data collection and surveillance systems? For People on the Move, heading towards Europe, this means: More death, more suffering and more deprivation of rights. Security dies with security.

Frontex harms climate protection

Floods, droughts, and storms, which are becoming more frequent due to climate change, mainly affect the Global South. In order to cope with such climate crises, it would be necessary for everyone in the world to work together without borders. Frontex makes this more difficult. It drives a wedge between the states and people with an excessively large ecological footprint and those in the Global South who are affected by the ecological consequences of the imperial lifestyle in the Global North.

Frontex drives up CO2 emissions

Climate protection is not only an individual, but above all a common task. Frontex is part of the global military-industrial complex. This has a huge ecological footprint and contributes to CO2 emissions through excessive oil consumption. During World War II, the U.S. Army consumed one gallon of gasoline (3.7 liters) per person per day. In the Vietnam War, it was nine gallons; in Operation Desert Stream, ten gallons; and in the Second Gulf War, fifteen gallons. Today’s military technologies are reaching unimagined levels of energy consumption.


FR: Pourquoi nous sommes contre Frontex – Prise de position du Migrant Solidarity Network

Frontex sépare violemment les personnes

Par la surveillance, les contrôles et la violence policière aux frontières extérieures de l’espace Schengen, Frontex classe les personnes dans des catégories telles que la « nationalité », le « sexe », l’« âge », le « statut de réfugié·e » et les traite ensuite de manière inégale. Frontex privilégie les Européen·ne·s et discrimine toutes les autres personnes. Cette inégalité de traitement raciste entre les personnes d’Europe et du Sud mondial remonte à l’époque coloniale, où l’Europe a construit un monde injuste avec beaucoup de violence.

Frontex n’est pas une coïncidence

Le manque de protection des droits humains des personnes migrant·e·s en mer n’est pas une « anomalie tragique », mais bien la conséquence de décisions politiques concrètes. Il s’agit de pratiques délibérées des États membres et des institutions européennes, ainsi que d’autres acteurs·trices. Ensemble, iels créent un environnement dans lequel la dignité et les droits humains des personnes migrant·e·s sont menacé·e·s.

Frontex renforce l’ordre mondial impérial

Aujourd’hui encore, l’Europe opprime les personnes et les États du Sud global. En Europe, de nombreuses personnes se sentent supérieur·e·s aux habitant·e·s du Sud mondial et n’ont donc aucun problème à exploiter et à traiter différemment le reste du monde. Le pouvoir frontalier de Frontex renouvelle et perpétue sans cesse les relations commerciales mondiales asymétriques et l’ordre mondial impérialiste entre les personnes et les États de l’espace Schengen et ceux du Sud mondial.

Frontex renforce l’exclusion discriminatoire du marché du travail européen

Alors que les employé·e·s européen·ne·s peuvent chercher du travail partout dans l’espace Schengen et obtenir un droit de séjour avec un contrat de travail, les employé·e·s des pays du Sud mondial sont exclu·e·s du marché du travail européen. Et même s’iels trouvent un emploi en tant que sans-papiers et travaillent dur pendant des années, cela ne signifie pas qu’iels ont le droit de rester. Frontex impose par la force cette exclusion discriminatoire à la frontière extérieure de l’espace Schengen, que ce soit lors de l’arrivée dans cette zone ou, de plus en plus souvent, lors du départ suite à une expulsion.

Frontex transforme les zones frontalières en zones militarisées

Là où Frontex apparaît, des clôtures frontalières ou des murs sont souvent érigés. Des drones et des caméras surveillent tout. Des agent·e·s armé·e·s de la police des frontières patrouillent et mènent des opérations violentes telles que des refoulements. La vie dans ces régions est de plus en plus marquée par la surveillance et la violence frontalière. Dans les Balkans, en mer Égée, en Afrique du Nord ou aux Canaries, les communautés locales et les espaces de vie ont ainsi été détruits.

Frontex bloque la liberté de mouvement pour tout le monde

La violence de Frontex aux frontières extérieures de l’espace Schengen fait de l’Europe une forteresse. La plupart des personnes originaires d’Europe obtiennent un visa pour presque tous les États du monde et peuvent se déplacer très librement. Il en va autrement pour les personnes originaires du Sud mondial. Leur liberté de mouvement est limitée. Plus iels se dirigent vers l’Europe, plus les voyages par curiosité, la migration pour le travail et même la fuite sont rendus illégaux, extrêmement dangereux et hors de prix.

Frontex rend plus difficiles les relations libres, égalitaires et solidaires dans le monde entier

Les défis mondiaux tels que le climat, les pandémies, la guerre, la pauvreté ou la faim exigent des réponses durables, basées sur la solidarité mondiale, l’égalité et la liberté, plutôt que sur la concurrence, l’exploitation et les querelles entre les humains et les États. La violence aux frontières, la surveillance, les expulsions de Frontex déchirent, compliquent et empêchent en outre systématiquement les relations amoureuses, amicales ou familiales (choisies) entre les personnes du Sud mondial et du Nord. Au lieu de cela, les personnes issues de ces deux régions du monde se rencontrent et se qualifient d’étrangères.

Frontex présente la migration comme un danger

Les agent·e·s de Frontex portent des armes et mènent des opérations policières, presque militaires. Iels rédigent de longues analyses de risques et parlent constamment de sécurité. Ainsi, beaucoup ont le sentiment que l’Europe est sous pression et qu’elle doit se protéger d’un danger « extérieur ». Ce préjugé conduit de nombreuses personnes et de nombreux États de l’espace Schengen à considérer la solidarité nationaliste « vers l’intérieur » comme plus importante que la solidarité mondiale sans frontières.

Frontex complique le « Defund Police »

Pour combattre le profilage racial et la violence raciste de la police, le mouvement Black Lives Matter (les vies noires comptent) demande une réduction des moyens financiers, du personnel, de l’équipement et des droits spéciaux de la police. Cela vaut également pour Frontex. Son budget a augmenté de 7000 % depuis sa création. De plus en plus de policier·ère·s travaillent pour Frontex avec de plus en plus de pouvoirs. Frontex dispose également d’un équipement de plus en plus élaboré. Tout cela est à disposition pour que des policier·ère·s privilégiant le racisme agissent efficacement, systématiquement et violemment contre les personnes victimes de discrimination raciale à la frontière de l’espace Schengen.

Frontex conduit à la militarisation et à l’insécurité des routes migratoires

Frontex assure la sécurité selon ses propres dires. Mais la sécurité pour qui ? Que signifient les opérations armées des bientôt 10 000 agent·e·s de Frontex aux frontières extérieures de l’Europe ? Les opérations de drones ? Les saisies de données numériques et les systèmes de surveillance ? Pour les personnes migrantes et les réfugié·e·s qui se dirigent vers l’Europe, cela signifie : plus de mort, plus de souffrance et plus de privation de droits. La sécurité meurt avec la sécurité.

Frontex nuit nuit au climat

Les inondations, les sécheresses et les tempêtes qui se multiplient en raison du changement climatique touchent principalement le Sud mondial de la planète. Pour maîtriser de telles crises climatiques, il faudrait que tous les habitant·e·s de la planète s’unissent sans frontières. Frontex rend cela plus difficile. Elle enfonce un coin entre les États et les personnes dont l’empreinte écologique est trop importante et ceux du Sud mondial qui sont touchés par les conséquences écologiques du mode de vie impérialiste du Nord.

Frontex fait monter les émissions de CO2

La protection du climat n’est pas seulement une tâche individuelle, mais aussi et surtout une tâche collective. Frontex fait partie du complexe militaro-industriel mondial. Celui-ci a une énorme empreinte écologique et contribue aux émissions de CO2 par une consommation excessive de pétrole. Pendant la Seconde Guerre mondiale, l’armée américaine consommait un gallon d’essence (3,7 litres) par personne et par jour. Pendant la guerre du Vietnam, ce chiffre était de neuf gallons, pendant l’opération « Tempête du désert », de dix gallons, et pendant la deuxième guerre du Golfe, de quinze gallons. Les technologies militaires actuelles atteignent des niveaux de consommation d’énergie insoupçonnés.